Was tun nach dem Brexit-Entscheid?

[Artikel aus der SüdPost N° 6]

 

Die Sommerzeit beginnt mit einem Paukenschlag in der Europäischen Union, dessen Auswirkungen zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nicht absehbar sind. Am 23. Juni entschieden 51,9 % der Wählerinnen und Wähler des Vereinigten Königreichs bei 72,2 % Wahlbeteiligung, dass Großbritannien aus der EU austreten soll. Derweil lohnt ein Blick auf die Abstimmungsergebnisse im Detail. Während sich die Waliser und Engländer mehrheitlich deutlich für den „Brexit“ aussprachen, votierten die Schotten und die Nordiren deutlich für einen Verbleib in der Union. Gleichzeit stimmten die älteren Wählerinnen und Wähler für die „Leave“-Kampagne, während sich die Jungen prozentual deutlich für „Remain“ aussprachen, aber mit deutlich geringerer Wahlbeteiligung.

Seitdem überschlagen sich die Ereignisse, ohne dass erkennbar wäre, wohin die Reise geht. Schottland erwägt ein neues Unabhängigkeitsreferendum, um in der EU bleiben zu können. In Nordirland mehren sich die Stimmen nach einem Anschluss an die Republik Irland. Das britische Pfund ist im freien Fall, der Euro schwächelt ebenfalls. Die Europäische Union befürchtet Nachahmer, wenn jetzt zu nachgiebig mit den Briten umgegangen wird. Deshalb drängen die Außenminister der EU-Gründerstaaten auf einen schnellen Verhandlungsbeginn, die sogenannte „Brexit Task Force“ steht. Doch die Briten haben jedoch bis dato nicht einmal einen Antrag auf Austritt gestellt. Premierminister David Cameron, der diese Misere letztlich mit zu verantworten hat, will den von ihm abgelehnten Schritt nicht selbst gehen und hat seinen Rücktritt für den Herbst dieses Jahres angekündigt. Selbst Londons Ex-Bürgermeister Boris Johnson, Kopf der „Leave“-Kampagne, scheint plötzlich gar nicht mehr so schnell aus der EU austreten zu wollen.

Europa steckt fest in einem Dilemma und müsste doch so schnell und kraftvoll an seiner Erneuerung arbeiten. Ein Austritt des Vereinigten Königreichs schwächt natürlich die EU. Andererseits könnte ein zu laxer Umgang mit dem Abstimmungsergebnis Nachahmungseffekte in anderen EU-Staaten erzeugen. Zunächst treffen sich ab heute die EU-Staatschefs in Brüssel. Hier muss der Grundstein für eine gemeinsame Strategie der EU im Umgang mit dem Austrittsvotum der Briten gelegt werden. Zögern und Zaudern wären dabei grundfalsch, die EU könnte sonst zerfallen. Wir brauchen jetzt das Signal der überzeugten Europäer, dass wir zusammenstehen, die Union reformieren und den Weg der europäischen Integration weiter gehen.

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